von Dieter Reimann und Redaktion, 19.01.2022
Das Aufgebot an Sicherheitskräften zur letzten Stadtratssitzung (mit Tagesordnungspunkt Abwahl des 1. Beigeordneten, siehe HIER) am 13. Jan. 2022 wirkte auf den einen oder anderen unserer Mitbürger übertrieben. Deshalb stelle ich Ihnen bitte folgende Fragen:
kurzes Fazit von Marko Winter, 14.01.2022, Bild (Symbol) Andreas Krause
In der Stadtratssitzung vom 13.01.2022 stimmte der Stadtrat der Universitätsstadt Freiberg über die Abwahl des Bürgermeisters Holger Reuter ab. Es wurde umfangreich berichtet, auch auf dieser Seite.
von Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Der Stadtrat Freiberg hat am 13.01.2022 zum Abwahlantrag bezüglich des Beigeordneten Reuter zu entscheiden. Nach § 56 (4) Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) ist eine Aussprache des Rates vor der Beschlussfassung aus Gründen zum Schutz der Person nicht gestattet. Gleichwohl ist die Abstimmung von öffentlichem und überregionalem Interesse.
Ich nehme daher an dieser Stelle die Gelegenheit wahr, meine Entscheidungsfindung und Abstimmverhalten öffentlich zu erläutern:
von Marko Winter, mit Antwort seit 02/2022
Die vor Weihnachten 2021 veröffentlichte „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg erregt in der Stadt viel Widerspruch, welchen ich selbst vollständig nachvollziehen kann. Zu kritisieren ist Vieles u. A. ein simples Schwarz-Weiß-Denken und herabwürdigender Wortgebrauch. Deswegen nutzte ich mein Fragerecht für Stadträte für folgende Fragen:
Die neue Wahlperiode begann im August 2019 mit der ersten Sitzung. Vorher (seit 2014) waren Marko Winter und Wolfram Kanis als fraktionslose Vertreter im Freiberger Stadtrat.
Liebe Freibergerinnen und Freiberger,
die alternative Stadtratsfraktion wünscht Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und für das Neue Jahr ALLES GUTE!
Leider bewegt uns das leidige Thema "Corona" schon das zweite Jahr. Und wieder einmal geht ein tiefer Riss durch das Land. Familienmitglieder, Freunde und Kollegen stehen sich plötzlich unversöhnlich gegenüber. Dabei sind die Ängste vor dem Virus, vor Armut durch wirtschaftliche Einschränkungen und vor einer Gesundheitsdiktatur durch Grundrechtsbeschränkungen alle begründet und real. Wie in der Weihnachtszeit mit dieser schwierigen Situation umgehen?
Kommentar und Bilder von Andreas Krause
Liebe Freiberger, ein paar Tage ist es nun her, dass unsere Stadt den zweiten Montag in Folge eine extrem hohe Polizeipräsenz von aus den Altbundesländern herangekarrten Bereitschaftskräften erfuhr. Beide Male gelang es mit hohem Personalaufwand den Spaziergang zu stoppen und friedliche Bürger einzukesseln. Es stellt sich daher so manchem Freiberger die Frage, macht ein montäglicher Abendspaziergang unter diesen Bedingungen eigentlich Sinn oder sollte dieser künftig bei entsprechender Polizeiüberlegenheit kurzfristig besser unterlassen werden?
In meinen Augen gilt es eine direkte Konfrontation zu vermeiden. Unsere Bürger sollten so einsichtig sein, bei einer extrem hohen Polizeianwesenheit auf den Spaziergang selbst zu verzichten. Das Verweilen in kleinen und kleinsten Gruppen auf den Straßen im zentrumsnahen Stadtgebiet steht meines Wissens nach (noch) unter keinem Verbot.
Anfang Dezember 2021 versendete der Bürgerinitiative "Dialog für unsere Zukunft" (siehe HIER, Link zu Telegram)" einen Offenen Brief an unseren Oberbürgermeister, Sven Krüger, und uns Stadträte aller Fraktionen. Diese Initiative besteht aus Bürgern von Freiberg und Umgebung und hat sich zum Ziel gesetzt "eine umgehende, uneingeschränkte Wiederherstellung unserer Grundrechte und Aufarbeitung des sogenannten 'Pandemiegeschehens' im Landkreis Mittelsachsen" anzustossen.
Pressemitteilung von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke, Grafik Andreas Krause
Am Sonnabend, dem 4.12.2021, beteiligten sich auch Freiberger AfD-Mitglieder und die Stadtratsfraktion an einer sachsenweiten Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G". Protestaktionen der AfD wurden an diesem Tag in ganz Sachsen zu ähnlichen Zeiten durchgeführt. Wegen der großen Anzahl Unterstützer wurde spontan in Sichtweite eine weitere Kundgebung angemeldet. Es wurde ein stiller Protest mit Plakaten und Bannern kundgetan.
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Dieter Reimann und Marko Winter (Bilder Marko Winter, Ronny Mildner und Dieter Reimann)
Persönliche Pressemitteilung von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender
Der Rechtsstreit zwischen dem Freiberger Stadtrat Johannes Brink (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Marko Winter (AfD-Stadtratsfraktion) wurde am 19. Oktober durch einen Prozeßvergleich vor dem Oberlandesgericht Dresden beendet.
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, von Dieter Reimann und Marko Winter, Bilder Andreas Krause
In unserer Dezember-Stadtratssitzung stehen wichtige finanzielle Entscheidungen bzgl. Gebühren für unsere Bürger im Zusammenhang mit städtischen Friedhöfen an. Diese werden aktuell im Arbeitskreis "Friedhofsgebühren", bestehend aus Stadträten verschiedener Fraktionen und der Verwaltung diskutiert.
Als Reaktion auf den Offenen Brief der Stadträtin Dr. Pinka (weitere Infos unten im Text) hat die AfD-Stadtratsfraktion nachfolgende Antwort veröffentlicht, von Mathias Stahl und Marko Winter
Freiberg, den 6. Oktober 2021
Sehr geehrte Frau Dr. Pinka, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Reuter, sehr geehrter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren,
in Anbetracht des Gewaltaufrufs gegen Sie Frau Dr. Pinka möchten wir Ihren offenen Brief bezüglich Absage Stadtrat nun nicht unerwidert lassen. Wir bitten daher ebenfalls um Weiterleitung durch die Vorsitzenden an Ihre Fraktionsmitglieder bzw. an die Mitarbeiter des Stadtratsbüros.
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, zuletzt aktualisiert am 08.10.2021, von Dieter Reimann und Marko Winter
Am 7. Oktober 2021 wurde eine Beschlussvorlage der Freiberger Stadträte der AfD verhandelt (Tagesordnung, siehe HIER). Es wurde angeregt, dass die Reden von Festrednern anlässlich öffentlicher Festakte bzw. bei Veranstaltungen in Trägerschaft der Universitätsstadt Freiberg wie z. B. zum „3. Oktober“ auf der Homepage bzw. auf dem YouTube-Kanal der Stadt veröffentlicht werden.
Wir freuen uns, über die überwältigenden Wahlerfolge der AfD in Sachsen, und gratulieren Carolin Bachmann zur Wahl als Direktkandidatin unseres Wahlkeises (Mittelsachsen 1, Wahkreis 161). Wir sind sicher, dass Du unseren Wahlkreis in Berlin gut vertreten wirst und danken Dir für Deinen erfolgreichen Wahlkampf.
Ebenso freuen wir uns über den Sieg von Mike Moncsek gegen den "Ostbeauftragten der CDU" Marco Wanderwitz, welcher durch üble Beschimpfungen gegen Sachsen und "Merkel-Propaganda" aufgefallen ist. Unsere Gratulation geht auch an alle unsere weiteren gewählten Abgeordneten.
von Andreas Krause
Beschmierte Plakate in Freiberg und Umgebung
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg
Die für den 16.09.2021 angesetzte Stadtratssitzung wurde kurzfristig abgesagt. Aufgrund technischer Probleme des städtischen Informationssystems erreichte nicht alle Stadträte nach der form- und fristgerechten Einstellung der Sitzungsunterlagen eine digitale Einladung per E-Mail. Die formale Rechtssicherheit aller Beschlüsse wäre möglicherweise nicht gegeben gewesen. Aus unserer Sicht waren die Zweifel an einer ordnungsgemäßen Einladung durchaus heilbar.
Die AfD-Stadtratsfraktion steht einer Verwendung von eingestellten Mitteln des Gesundheitsschutzes der Stadt für kostenlose Corona-Schnelltests aufgeschlossen gegenüber (siehe HIER). Dazu erklärt der Stellv. Vorsitzende Mathias Stahl:
Meinungsbeitrag, zusammengefasst von Dominik Kern
Überall begegnen uns neuerdings merkwürdige sprachliche Konstrukte. Man hört von Radfahrenden, die im Biergarten sitzen, von Studierenden, die auf der Party tanzen oder von Blasenden und Streichenden des Sinfonieorchesters. Texte werden mit Gendersternchen, Doppelpunkten und Binnen-Is durchzogen. Nachrichtensprecher und Moderatoren im Fernsehen sprechen immer öfter doppelt oder mit „Gender-Schluckauf“.
